Foto: v.l.n.r.: Mehmet Eker, Kashif Imran, Kerem Sakin Öztürk, Karsten Ristow, Emin Korkmaz, Serdar Sakarya

“Wir haben wieder gewonnen!”, so fasste Emin Korkmaz das Ergebnis der Verhandlung am Landesarbeitsgericht (LAG) zusammen. Das LAG in München gab, auch in zweiter Instanz, der Klage von Kollegen der MAN Truck & Bus SE recht, die gegen die Betriebsratswahl 2022 klagen.

Am 26.01.2024 trafen sich, am Landesarbeitsgericht in München, Kollegen der Betriebsgruppe MAN Truck & Bus SE. In zweiter Instanz verhandelte die Kammer des Landesarbeitsgerichtes die Klage der Kollegen gegen die Betriebsratswahlen bei MAN in München von 2022. Die Verhandlung war auf großes Interesse auf beiden Seiten gestoßen.

Die Gruppe von Kollegen der Betriebsgruppe der CGM, bei MAN Truck & Bus SE, trafen sich vor dem Landesarbeitsgericht in München, um gemeinsam in zweiter Instanz gegen die Betriebsratswahlen aus dem Jahr 2022 vorzugehen. Am Anfang der Verhandlung begann diese mit einem Umzug. Im großen Saal 1 des LAG München angekommen, klärte der Vorsitzende die Anwesenheit und besprach die Anträge beider Seiten. Schnell war klar, dass es auch in dieser zweiten Instanz zu keiner gütlichen Einigung kommen würde. Besonders betonte der Vorsitzende Richter, ohne das Ergebnis der Verhandlung vorwegzunehmen, dass aus Gründen der Rechtsklärung die Revision zum Bundesarbeitsgericht (BAG) zugelassen werden wird. Nach der Klärung weiterer Punkte kündigte der Vorsitzende die Entscheidung der Kammer zu diesem Fall für den 20.02.2024 an. Danach dürfte sich als nächstes das Bundesarbeitsgericht mit der Frage beschäftigen, ob eine Tarifvereinbarung, welche im Januar 2023 vereinbart wurde, in der Lage ist, rückwirkend über ein Jahr in die Vergangenheit zu wirken. Das Arbeitsgericht und das Landesarbeitsgericht in München haben nun in erster und in zweiter Instanz geurteilt, dass es eine solche in die Vergangenheit geltende Rückwirkung eines Tarifvertrags nicht gibt.

von Karsten Ristow, Geschäftsführer